Bei Subventionen müssen wir zwei Arten unterscheiden, einmal die direkten Zahlungen des Staates und einmal Subventionen durch Steuervergünstigung. In den Genuss kommt sowohl die Wirtschaft als auch Privathaushalte.Es gibt eine Unzahl von Subventionsfällen, von der Steuerbefreiung für Zugmaschinen von Karusellbetreibern bis zum verminderten Steuersatz für Schokoladeneier.Tatsache ist, die Subventionspolitik kann so wie bisher nicht weitergeführt werden.Bei dem Versuch, Subventionen abzubauen, kommen unterschiedlichste Probleme auf.Welche sind nun gerechtfertigt, welche nur bedingt, welche nicht ? In welcher Höhe kann gekürzt werden ? Wer entscheidet darüber ? Der Politiker, umgeben von einer Unzahl von Lobbyisten, die verhindern, dass ihre Pfründe nicht oder nur minimal betroffen sind ?Soll nach der die Rasenmäher-Methode, wie von Koch/Steinbrück vorgeschlagen ( jährlich um 4 % kürzen = 16 Milliarden Einsparung im 1.Jahr, danach 10,5 Mrd./Jahr ) oder jede einzelne Subvention auf den Prüfstand gestellt werden ?Alle Industrieländer geben Subventionen; d.h. alle Industrieländer müssten Subventionen abschaffen. Das kann erst realisiert werden, wenn die gemeinsame Einsicht kommt oder eine Weltregierung zum Tragen kommt, die die einzelnen Ländern zur Änderung/Abschaffung bewegt.Solange dies nicht der Fall ist, muss eine vernünftige nationale Lösung gefunden werden.Lösungsansätze:Wer Subventionen erhält und seinen Firmensitz ins Ausland verlegt , muss diese zurückzahlen bzw. bekommt keine Subventionen mehr. (Beispiel Müller Milch: H.Müller erhielt Subventionen in Millionenhöhe für Aufbau eines Milchwerks in Leppersdorf und wechselt seinen Firmensitz in die Schweiz. Da diese Geldbeträge (Subventionen) vom deutschen Bundesbürger durch Steuern bezahlt wurden, ist es nur Recht, dass H.Müller auch nach deutschem Gesetz seine Steuern bezahlt).Komplette Streichung von ökologisch schädlichen Subventionen (Beispiel Autotransporte nach Italien und zurück).Komplette Streichung von Subventionen für Tiertransporte.An dieser Stelle möchte ich gerne Ihre Vorschläge unterbreiten. Auch kleine Beträge können sich lohnen.
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